Der Kiedricher Fahrplan

 

Er ist wieder da!

Es gibt ihn in den Farben schwarz, weiß und rot

Für nur 1,50 € kann er bei unserem SPD-Vorsitzenden, Udo Wesemüller, Telefon 61278, bezogen werden.
Bestellen können Sie ihn gleich hier, oder Sie holen ihn sich bei Udo Wesemüller ab.

 

Soziales Familien-Netzwerk Rheingau

 

Schutzschirm des Landes für überschuldete Kommunen

Was bedeutet der Schutzschirm des Landes für Kiedrich ?

Die SPD-Fraktion beantragte, von dem Gemeindevorstand einen zeitnahen Bericht an die Fraktionen zu erhalten, an welche Zielsetzungen, Bedingungen und Alternativen der Schutzschirm des Landes Hessen für hoch verschuldete Kommunen geknüpft ist.

Insbesondere soll hierbei Bezug auf die individuellen Auswirkungen für Kiedrich genommen werden. Dazu gehören die Fortführung defizitärerer Bereiche und Objekte, die Sportförderung, Kinder, Jugend- und Seniorenbetreuung etc. ebenso wie etwaige Auswirkungen auf künftige finanzielle Beteiligungen Dritter bei Projekten und Maßnahmen.

Und warum ?
Wir brauchen einen Schutzschirm für die Kommunen, der an den Bedürfnissen der Städte und Gemeinden ausgerichtet ist, denn die Daseinsvorsorge findet zu allererst in unseren Gemeinden und Städten statt. Doch das Entschuldungsprogramm, soviel ist sicher, erfordert einen schmerzhaften Spagat.

Die Teilnahme am Entschuldungsprogramm ist freiwillig und bedarf der Zustimmung des Parlaments. Es ist daher unbedingt notwendig, dass die handelnden Parlamentarier genau über die Vorzüge, Alternativen, aber auch Risiken Bescheid wissen, die damit verbunden sind, wenn sie sich unter den Schutzschirm des Landes für die Kommunen begeben.

Die SPD rechnet in der Mai-Sitzung mit der Beantwortung ihrer Anfrage.